auch-das-ist-rohrendorf - 23 Straße & Verkehr

23 Der Straßenausbau mit Verkehrssicherheit ist seit etwa 1970 bis dato ein immerwährendes Thema.

Der Flächenwidmungsplan mit Zielbeschreibung sollte die Grundlagen für die Gestaltung des öffentlichen und reibungslosen Verkehrsflusses liefern - somit auch den Straßenausbau insbesondere für unsere Wohnwelt. Mit zeitlicher Anpassung!

Im Jahre 1983 wurde im Flächenwidmungsplan die geplante Ortsumfahrungstraße aus Richtung Stratzdorf neben der Malaschofsky-Schottergrube in Richtung Kreuzung Weinkellerei Lenz Moser wieder herausgenommen. Warum, wurde nicht bekannt gegeben (manche meinen, durch die errichtete Schnellstraße ist eine Verschiebung der Verkehrsbelastung). Indem diese geplante Ortsumfahrung unter eine Eisenbahnlinie führt, wäre der Eisenbahnübergang Hans Heppenheimerstraße aufgelassen worden.

Umgekehrt wurde später der Schwerlastverkehr mit Hinweistafel der voestalpine (somit auch andere Betriebe) mitten durch den Ort Rohrendorf geleitet (Bahnstraße). Die Hauptstraße leidet unter dem verstärkten Schwerlastverkehr samt dem verstärkten Verkehrsaufkommen auch durch die Pendler. War eine moralische Anwendung, um den allgemeinen Verkehr zu verringern,

Laufend wurde auch über die Errichtung von Gehsteigen wegen den Schulwegen und vermehrten Gästeaufkommen bemängelt (gefordert).
In der Franz Veiglstraße wäre dies nur durch vorzeitige, unentgeltliche und freiwillige Grundabtretungen möglich (Verbindung Melkerstraße zur Neustifterstraße). Dieses Bemühen scheitert seit den Jahren 1981 bis dato wegen der Verneinung einer vorzeitigen freiwilligen kostenlosen Grundabtretung eines einzelnen Grundeigentümer.
Wäre doch diese Straße als südliche Ortsbegleitstraße eine Entlastung der Hauptstraße für Fußgänger mit Gehsteig, Radfahrer und dem PKW-Verkehr. Insbesondere der Voksschulkinder.

Der Obere und der Untere Mitterweg als nördliche Ortsbegleitstraße ist schon fast durchgehend mit einem Gehsteig versehen (jedoch nicht von der Bahnstraße zur Lesergasse) und somit für Schulkinder, Radfahrer und dem Gästeaufkommen mit PKW-Verkehr geeignet.

Es geht aber auch um den landwirtschaftlichen Ortsverkehr mit immer größeren Geräten.

Was könnten die eventuellen Ziele zur Verkehrssteuerung sein;

a) Den Schwerlastverkehr rechtzeitig umleiten (die Anzahl dieser samt teilweiser Verkehrsbehinderung erheben, Fa. Göstl u. Malaschofsky sowie voestalpine Krems (und andere Betriebe) – mehr Benützung der Schnellstraßen). Es war aber auch eine gezielte dörfliche Beschäftigungstheorie.

b) Verkehrssicherheit (mögliche Gefahrenstellen insbesondere für Fußgänger und Radfahrer in bestimmten Bereichen. Wo weitere Fuß- und Radwege?.

c) Verkehrsberuhigung (Geschwindigkeit, Unfallgefahr, Wohnqualität, Verteilung auf die zwei Begleitstraßen der Rohrendorfer selber, Erhebungen der Haushalte in bestimmten Bereichen). Was will ich, was will ich nicht, wer wohnt wo!

d) Die Straßenverkehrszeichen auf ihre richtige Anordnung und der zeitlichen Notwendigkeit begutachten (im Juni 2011 wurden alle Verkehrszeichen durch/mit der Polizeistation Hadersdorf überprüft).

e) Keine neuen Anlagen von echten Straßenkreuzungen. Mindestens um zwei Baulandgrundstücke wenn möglich, versetzt.

f) Die Schulkinder könnten als nördlichen Verteilerschutzweg den Mitterweg über die Bäckergasse und als südlichen Verteilerschutzweg die Franz Veiglstraße benützen? Dazu müsste aber vorher die Franz Veiglstraße als Verteilerschutzweg mit einem Gehsteig ausgebaut werden?

g) Zu diesem Verkehrsthema wurde als beitragende Verkehrssicherheit die 4. Klasse VS eingebunden. Wie nehmen die Schüler das Thema „Schulwegsicherung für die allgemeine Verkehrssicherheit“ wahr. Wenn sie anregen und mitwirken können, nehmen sie diese später auch an.

h) Als Mittel zur schrittweisen Sensibilisierung unserer Ortsbürger könnte auch die NÖN behilflich sein.

Zu jeder Zeit haben sich die Bewohner mit Verkehrsflüssen beschäftigt.

Was beweg(t)en diese Bewohner:

a) Notwendige wirtschaftliche Interessen, werden auch von Außen wegen / zur so genannten Wohlstandsverbesserung beitragen.

b) Manche glauben etwas bewegen zu wollen, dass sie sagen können, „wir tun eh was“, es ist ein Teil der Hinweise - Forderung durch die Ortsbewohner (wie damals die Neuweidlinger gemeinschaftlich von 1985 - 1997, diese waren damals sehr erfolgreich - alle Anliegen wurden zufriedenstellend in vier Jahren ohne Beeinflussung von Außen in etlichen Zusammenkünften umgesetzt).

c) Ihre eigenen Interessen zu schützen (ruhige Wohnlage) oder zu sichern dieser (Betriebe, Haltestellen, kürzere Anfahrtswege, Pendler usw.).

d) UND DIE PARTEIPOLITIK - WO KÖNNEN WIR PUNKTEN

Gemäß NÖ-Verkehrsplaner sollen die grundsätzlichen Rangordnungen für den Straßenbau im Flächenwidmungsplan (mit Definierung) fehlen? (zu beachten sind auch die Einsatzfahrzeuge und der landwirtschaftliche Verkehr mit immer größeren Maschinen - Rangordnung hat nichts mit der öffentlichen Breite/Fläche zu tun)

a) Erschließungsstraßen = Fahrbahn (als Mischflächen) mit mindestens bis 4,8 m und zwei? geordnete Abstellflächen pro Haushalt. Für diese Straßen wäre kein Gehsteig vorgesehen? Schwenkung der Fahrbahn bei Bedarf für Verkehrsberuhigungen?

b) Sammelstraßen (als Begleitstraßen) = Fahrbahn mit 5 m und zwei? geordnete Abstellflächen pro Haushalt. Gehsteig, (mit Schrägbord?) Schwenkungen der Fahrbahn bei Bedarf. Auf einer Seite der Gehsteig - gegenüber die Abstellfläche (8,5 m Gesamtbreite).

c) Verbindungsstraßen = Fahrbahn mit 5,5 m und zwei? geordnete Abstellflächen pro Haushalt sowie Gehsteig mit 1,25 m (8,5 m Gesamtbreite).

d) Ortshauptstraßen/Landesstraßen = 5,5 m Fahrbahn + leichten Spitzgraben 60 cm beidseits mit Gehsteig 1,5 m. Geordnete Abstellflächen (Gesamtbreite 10 m)

Erschließungsstraßen und Sammelstraßen können zu „30 km/Zonen“ zusammengefasst werden. Bei diesen Straßen ist auf die Kreuzungsbereiche zu achten. (Kreuzungen sollten nicht mehr errichtet werden, sondern nur einzelne Abzweigungen.)

Ein fallweises Hinderniss für die Benützung der Gehsteige sind die hineinwachsenden Gartensträucher/Thujenhecken usw.

Anmerkung: Obwohl eine "5 Tonnenbeschränkung" ist, fährt der LKW- samt Schwerlastverkehr durch die Hans Heppenheimerstraße durch (kein Zustellverkehr).

Was ergab eine Befragung der 48 Schüler der 3. und 4. Klasse Volksschülern:

Auswertung der Befragung der 48 Schüler der 3. und 4. Kl. VS vom Juni 2011.

Wo sind gefährliche Straßenstellen / Kreuzungen:	Kreuzung Bahnstraße / Hauptstraße (Klaffl) 19x Melkerstraße / Obere Hauptstraße 3x Raiffeisenbank 2x Untere Hauptstraße / Neustifterstraße 2x Kirchenweg / Hauptstraße 2x Josef Heidererstraße / Unterer Mitterweg Unterer Mitterweg / Hans Heppenheimerstraße Leisergasse / Oberer Mitterweg (parkende Auto)
Wo sollte ein Gehsteig wegen einer besseren Verkehrs-Sicherheit errichtet werden:	Melkerstraße 6x Franz Veiglstraße 5x Sportplatzstraße 4x, Unterer Mitterweg 3x. Oberer Mitterweg – Fischerhügel 2x Martinistraße 2x Oberer Mitterweg / Reitstall 2x Leisergasse (statt Verkehrsinseln) Kolomanistraße Martinistraße Bei Klaffl den Gehsteig verlängern, weil man nicht sieht, ob ein Auto kommt. Josef Heidererstraße Dammstraße
Zebrastreifen. Wo sollten welche errichtet werden.	Sehr oft: der Zebrastreifen ist keine Sicherheit, man muss trotzdem gut aufpassen. Die Autofahrer bleiben nicht immer stehen 3x Melkerstraße / Obere Hauptstraße. Oberer Mitterweg / Leisergasse. Hans Heppenheimerstraße / Unterer Mitterweg. Franz Rosenbergerstraße / Obere Hauptstraße Neustifterstraße / Untere Hauptstraße Melkerstraße / Obere Hauptstraße Bei der Ortstafel Neustift
Autofahrer:	Sollten langsamer fahren 17x Die Autofahrer haben es immer eilig 4x Mehr Rücksicht auf die Fußgänger 3x, (auch bei Zebrastreifen) Bereich Schule und Kindergarten. Handy am Steuer. Sollten mehr auf die Zebrastreifen achten
Lastwagen:	Kein gutes Gefühl, wenn ich einen Lastwagen sehe: 17x Lautstärke 8x Sie fahren zu schnell 3x Fahren oft zu nahe an den Gehsteigen 2x Sie stinken sehr arg, Abgase 2x Die Straßen sind fallweise zu eng. Gefährden fallweise die Radfahrer.
Radfahrausbildung	Alles hat ihnen gut gefallen, besonders, dass Polizisten dabei waren. Das Heft zur Radfahrausbildung.
Radweg, wo sollte einer sein:	Bundesstraße von Rohrendorf nach Krems
Allgemein	Die Schüler der 4. Kl. VS mit dem Radfahrausweis haben eine übersichtlichere Einstellung zum Straßenverkehr.

Sollte im Mai 2012 wieder eine Befragung der Schüler der 4. Kl. VS sein, wäre sie wie folgt?:

Wo sind Straßenkreuzungen / Stellen, die man als gefährlich einstufen könnte.
Wo sollten Gehsteige mit Verkehrszeichen für die bessere Verkehrssicherheit errichtet werden.
Wo sollten Zebrastreifen errichtet werden.
An welchen stellen, nehmen die Autofahrer nicht immer Rücksicht auf die Fußgänger.
Was ist deine Meinung zu den Lastwagen im Straßenverkehr.
Wo oder was sollte die Gemeinde für mehr Verkehrssicherheit unternehmen.

Oft hatte es den Anschein, dass es eine Dorfbeschäftigung als Lückenfüller sein könnte.

Letzte Durchsicht Mai 2012

Im Jahre 2018 wurde die Obere Hauptstraße als Landesstraße durch eine Schwenkung im Bereich der Schule so umgebaut, dass viele die Durchfahrt vermeiden. Eine moderne Art der Verkehrslenkung!

Am 30. August 2021 ergingen folgende zwei Hinweise an das Gemeindeamt:

GEMEINDEAMT ROHRENDORF BEI KREMS
Obere Hauptstraße 6
3495 Rohrendorf bei Krems

Zwei Hinweise zum Thema Straßen- und Fahrbahnverengungen:

Hinweis A
In der KG Unterrohrendorf (12127) ist die Fahrbahn auf der Josef-Heidererstraße Straßenparzelle 847/2 bei der Weingartenparzelle 433 bzw. nach der Wohnhausparzelle 436/3 um etwa bis zu 1,1 m schmäler, weil die Böschung der Weingartenparzelle 433 zur Josef-Heidererstraße immer mehr abrutscht.

Die normale Fahrbahnbreite gemäß den Flächenwidmungs- und Verbauungsplänen und in der Natur ist 5,2 m, die verengte Fahrbahn hat nur mehr eine Fahrbahnbreite von 4,1 m in einer Gesamtlänge von bis 37,1 m.

Im Jahre 1998 wurde vermutlich das letzte Mal diese Fahrbahnbreite in Absprache mit dem Weingarteneigentümer der Weingartenparzelle 433 mit dem Gemeindeamt auf die Grundgrenze von 5,2 m Straßenbreite wieder angepasst bzw. die abgerutschte Erde vom Gemeindeamt entsorgt.
Mit Pflöcken und Schnur wurde damals einvernehmlich die Grundgrenze nachgemessen und abgesteckt. Jedoch nicht die Weingartenböschung als Ganzes angepasst. Dabei wurde damals festgestellt, dass die Asphaltfläche der Fahrbahn unter der Böschungserde sich teilweise aufgelöst hat. Die Sträucher in diesem Bereich sollten auch an die Grundgrenze angepasst werden. Dieser Straßenbereich ist kein Feldweg!

Ich persönlich, obwohl ich diese Straße gut kenne, kam schon viermal in eine stark gebremste Notlage. Die Fahrbahnverengung überrascht öfters die PKW-Lenker aus Richtung untere Mitterweg, da ja Naturgemäß der Vorrang den PKW-Lenker aus Richtung der Hans Heppenheimerstraße gegeben ist.

Ob dies einer Verkehrsgefährdung gemäß dem Flächenwidmungsplan gleich kommt, könnte nur ein amtlicher Sachverständiger feststellen.

Hinweis B
In etlichen Straßenbereichen werden die Gehsteige immer enger, fallweise auch im Fahrbahnbereich, weil die vermessenen Grundgrenzen von überragenden oder seitlich vorstehenden Äste und Sträucher von den angrenzenden Eigentümer der Grundstücke nicht an die Grundgrenze zeitlich angepasst werden.

Am haltlosesten ist es am Gehsteig neben der Grundstücksparzelle 358/3 (Frage, wer ist der Eigentümer dieser Grundstücksparzelle) und der Hausparzelle .92 am Beginn im Unteren Mitterweg. Dieser Gehsteigteil in einer Länge von etwa 25,7 m ist schlecht passierbar (Die Frage der Ortsbildpflege bleibt offen). Ein Hinweis in einem Gemeindebrief wie zu früherer Zeit wäre eventuell angebracht.

Als besonderes Pflegebeispiel darf ich die Familie Krimshandl in der Hans Heppenheimerstrasse 14 erwähnen, die zweimal im Jahr auf einer Länge von 102 m ihre Thujen

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Neun neue Gebotstafeln „Geh- und Radweg“ am vorderen Wein-Berg“ aufgestellt.

Hermann Lederhilger KOPIE

Hans Heppenheimerstraße 20/EG

3495 Rohrendorf bei Krems

06507417785

hermann.lederhilger@gmail.com

An die Bezirkshauptmannschaft Krems

Drinkweldergasse 15

3500 Krems an der Donau

post.bhkr@noel.gv.at

Betreff: Neun neu aufgestellte Gebotstafeln (StVO § 52 lit. b) am vorderen Berg in 3495 Rohrendorf bei Krems „Geh- und Radweg“.

Bei meinen weiteren Vorbereitungen für eine 3. Auflage der Zusammenfassung (Broschüre) „ROHRENDORFER KLEIN- UND NATURDENKMÄLER“ (NÖ Sign.: 150.544 B.) mit 57 Seiten ist mein Bemühen, jedes einzelne Natur-Denkmal auf ihre zeitliche Richtigkeit auch real in der Natur, zu überprüfen (eventuelle zeitgemäße Restaurierungen).

Bei der Überprüfung der Naturdenkmäler am 24. August 2022 wie „Steinwandlschluf“ und „Steinwandloch“ westlich vom „Hängenden Stein“, hatte ich den Zufahrtsweg vom Rosshimmelweg über den Neubruchweg West und dann Süd, (beide Wege sind Private Weinartenwege) wie immer gewählt. Weiters den abfallenden Serpentinenweg zum Großen Geblingweg. Als ich nach der Überprüfung / Besichtigung der Naturdenkmäler weiter zum Großen Geblingweg fuhr, sah ich am anderen Ende des Großen Geblingweges bzw. des Viehtriftweges die blaue Gebotstafel „Ende Geh- und Radweg“. Bemerkenswert ist, ich habe keinen Beginn einer Beschränkung betreffend einer Gebotstafel „Geh- und Radweg“ vor dem abfallenden Serpentinenweg gesehen.

Es ist bei der Zufahrt zum Serpentinenweg auch keine Verkehrsbeschränkung anderer Art.

Die Aufstellung der Gebotstafel „Geh- und Radweg“ ohne eine Zusatztafel wie z.B. „Ausgenommen landwirtschaftliche Fahrzeuge“ finde ich als Bürger des Ortes als grundsätzliche Voraussetzungen für ein Organmandat mit weiterer Behördenarbeit für Beschwerden, usw.

Außerdem ist derzeit eine noch weitere mögliche Zufahrt zum vorderen südlichen Weinberg mit Gebotstafeln z.B. der „Serpentinenweg“ nicht abgesperrt.

Früher war vor Aufstellung von Verkehrzeichen folgender behördlicher Vorgang üblich:

Ein detaillierter Antrag der Gemeinde an die Verkehrsbehörde der BH Krems.
Einladung zu einer örtlichen Verkehrverhandlung durch die BH Krems.
Örtliche Verkehrsverhandlung vor Ort im Beisein; a) NÖ Verkehrsgutachter, b) ein Bediensteter der Polizeiinspektion, c) ein Vertreter der Gemeinde, d) ein Vertreter der BH, usw.
Verordnungszustellung der BH Krems mit anschließender Aufstellung der Verkehrszeichen gemäß der Beschreibung der Verordnung durch die Gemeinde mit Vollzugsmeldung an die BH.

Aus der oben nicht glaubwürdigen richtigen Aufstellung der Gebotszeichen (Organmandat), ersuche ich um Einsicht in die Verordnung der BH Krems und um Bekanntgabe des Zeitpunktes einer möglichen Bescheideinsicht bzw. um ein Antwortschreiben.

Bgm Tastl soll angeblich gesagt haben, dass die Gebotszeichen haben für die Anrainer, Lesehelfer und Kunden, keine Gültigkeit (sind die durchdachten, zukünftigen Missverständnisse). Der Polizeiinspektion Hadersdorf ist am 25. 8. 2022 „keine Gültigkeit“ nicht bekannt. Eine Kundmachung vom Gemeindeamt 3495 Rohrendorf, ist mir nicht bekannt.

Ich darf bekannt geben, im Jahre 2017 gab es eine ähnliche Aufstellung von 62 Verkehrszeichen in der Lindobelgasse, die nach dreieinhalb Wochen alle wieder abmontiert wurden.

Beilage: Eine Verkehrszeichen-Gegebenheit im März 2017. Mit der NÖN ruhig gelöst.

Rohrendorf, 25. August 2022.

Mit Weinberggrüßen
Hermann Lederhilger

Beilage KOPIE

„62“ neue Verkehrszeichen in der Lindobelgasse im März 2017 aufgestellt.

Um den 23. März 2017, wurden in der Lindobelgasse 62 neue Zeichen mit Zusatztafel für den Straßenverkehr aufgestellt.

Wenn man die 1.650 lange Kellergasse hinauffährt, sind derzeit insgesamt jetzt auf 19 Stehern 76 Zeichen für den Straßenverkehr inklusive Zusatztafeln aufgestellt.

Früher sprach man von einer der gepflegtesten Kellergassen in Österreich.

Es geht dabei um keine Gefahrenzeichen, sondern um Verbotszeichen oder Beschränken wie Geschwindigkeitsbeschränkung, Halten und Parken verboten, Ortstafeln, Parken erlaubt. Hinweiszeichen, usw.

Wenn man das nicht persönlich gesehen hat, glaubt das keine Person.

Gleich im Eingangsbereich der Kellergasse stehen folgende Zeichen inklusive Zusatztafeln innerhalb der Ersten 30 lfm, wie z.B.:

Eine Stopptafel, zwei Hinweistafeln Vorgeschriebene Fahrtrichtung, eine Geschwindigkeitsbeschränkung, eine 7,5 T Beschränkung, eine Zusatztafel Schleudergefahr plus eine Achtung Schneefall, eine Tafel Info GBS no Trucks, vier Tafeln Halten und Parken verboten inklusive vier Zusatztafeln (Beginn, Ende)

Im Detail kann man folgendes von den Zeichen aller Art, festhalten: Zeichen

Eine Stopptafel zur Bundesstraße	1
Zwei vorgeschriebene Fahrtrichtung Bundesstraße	2
Vier Geschwindigkeitsbeschränkungstafeln* (Beginn und Ende) ink*l.	5
Halten und Parken verboten (Beginn und Ende) inkl. Zusatztafeln. neu	8
Eine Hinweistafeln im Einfahrtsbereich eine 7,5 T Beschränkung	1
*Zwei* Zusatztafel Schleudergefahr und Schneefall	2
Eine Info-Tafel GBS	1
Zwei Ortstafeln* (Beginn und Ende) ganz Oben*	2
Parken (Beginn und Ende) inklusive Zusatztafeln neu	54
	76

Die neu aufgestellten Verkehrszeichen in der Lindobelgasse ab 23. März 2017 sind:
Halten und Parken verboten Beginn und Ende (beidseits) unten 2 Steher	4
Kaiser Parken erlaubt inklusive Zusatztafeln 1	4
Ulzer = 1	2
Grausenburger = 4	16
Schagerl = Wandmontage	4
Rester = 1	4
Zeilinger = 2	8
Maissner = 2	8
Krappel = 2	8
Halten und Parken verboten Beginn und Ende (beidseits) Krappel 2	4
	62

Der Name des NÖ Sachverständigen der das genehmigt hat, wäre wissenswert. Aufgrund einer Anfrage der NÖN an das Gemeindeamt 3495 Rohrendorf, wurde wieder alles abgebaut. Wo liegen jetzt die 62 abgebauten Verkehrszeichen mit Zusatztafeln und den Stehern – wer hat das beschlossen – was hat alles gekostet samt der Aufstellung und Entfernung. Ein ehemaliges Mitglied des Gemeinderates hat all diese Zeichen bildlich festgehalten.

Es hätte angeblich keine Polizei ein Strafmandat ausstellen können!!!

Der Erfasser dieser Verkehrszeichen Hermann Lederhilger im März 2017, 06507417785, hermann.lederhilger@inode.at www.auch-das-ist-rohrendorf.de.tl (Abschnitt 23)

Nachtrag 1 (zum Schreiben am 25. 8. 2022 an die BH Krems): KOPIE

Die neun Gebotstafeln „Geh- und Radweg“ wurden wie folgt aufgestellt (von West nach Ost):

Rosshimmelweg > Einfahrt zum Großer Geblingweg
Obere Wienerstraße > Einfahrt zum Breitenrainweg
Obere Wienerstraße > Einfahrt zum Kleiner Geblingweg
Viehtriftweg > Einfahrt zum Viehtriftweg vor dem Atriumhaus
Lindobelgasse > Einfahrt vor Presshaus Kaiser zum Leimerweg. (Kein öffentlicher Gemeindegrund, sondern ein privater Weingartenweg, Frage, wer ist der Erhalter dieses Weges)
Lindobelgasse > Einfahrt zum Steinmasselgraben
Neubruchweg Ost > Einfahrt zum Steinmasselgraben
Neubruchweg Ost > Einfahrt zum Neusiedelweg
Neubruchweg Ost > Einfahrt zum Viehtriftweg
Fehl: Neubruchweg Süd > Einfahrt zum Serpentinenweg / zum Lenz Moserweg / zum Großer Geblingweg. Über diesen Serpentinenweg kann man auch zu diesem vermeintlichen Schutzgebiet am vorderen Weinberg, hinein fahren ohne Gebotstafeln. (Ein privater Weingartenweg)
Eine Fachperson argwöhnte, das war etwa ein sinnwidriges Aufstellen von Gebotstafeln vermutlich ohne Verkehrsgutachter vor Ort und noch dazu auch als „Radweg“. Keine dieser neun Wege ist gemäß StVO Radwegtauglich - insbesondere bei einem Unfall (wie die Haftung!).

Nachtrag 2:

26. 8. 2022: Einem Rohrendorfer Bürger namens Günter Gritsch wurde auf Ersuchen gesagt, bzw. sagte gfGR Leopold Haiderer, es gibt einen Bescheid von der BH Krems, in diesen Bescheid kann jedoch nur beim Bgm persönlich Einsicht genommen werden. Eine weitere Gemeindbedienstete bestätigte diese gleiche Aussage im Gemeindeamt. Der Bgm sagte später auch, dass die Polizeiinspektion Hadersdorf vom Inhalt des Bescheides der BH Krems Kenntnis hat. (Hat nie einen Aufstellungsvollzug erhalten?) Im Gemeindebrief 06/2022 ist ein Hinweis auf die aufgestellten Gebotstafeln für eine Verkehrsberuhigung am Weinberg. Fremde Autos sollen dort den Müll immer wieder liegen lassen (Rastbänke / Rastplätze ohne Abfallkörbe)?

Nachtrag 3:

Aufgrund dieser Gebotstafeln dürfte ein Weinhauer gemäß § 30 (5) StVO zu seinen Weingärten bzw. Presshaus welches innerhalb dieses Gebietes liegt, nur mit „Wirtschaftsuhren“ fahren, aber nur wenn es ein „Gehweg“ ist. Wie ist das mit den Weinkunden oder Lohn-Weingartenschneider und ihren Fahrzeugen zum Presshaus oder Arbeitsstätte / Weingärten. Es gibt jedoch weitere acht? Objekte, die innerhalb dieses Gebietes der neun aufgestellten Gebotstafeln, sind. Frage, wer kennt diese Ausnahme des § 30 (5) der StVO.

Nachtrag 4:

1. 9. 2022: BH Krems, der § 30 (5) StVO sagt aus, das bei Wirtschaftsfuhren es Ausnahmen bei Wege gibt, die ausschließlich für den Fußgängerverkehr bestimmt sind. Diese Rohrendorfer Wege sind aber auch für Radfahrer vorgesehen bzw. bestimmt. Frage, ist das ein Widerspruch bzw. keine Wirtschaftsfuhren im Sinne des § 30 (5) StVO. Voraussichtlich wird noch im September 2022 eine Verkehrsverhandlung anberaumt. Es soll auch eine Erweiterung für „Geh- und Radweg“ beantragt worden sein. Was geschieht mit dem § 30 (5) StVO – wird dieser auch auf „Radwege“ gesetzlich angepasst oder müssen bei den derzeitigen 18 Gebotszeichen auf nur „Gehweg“ ausgetauscht werden? Oder werden unter Umständen alle Gebotstafeln entfernt! Es wird von besonderem Interesse sein, wie der Vollzug von Organmandate insbesondere bei einem Verkehrsunfall (Haftung) sein wird.

Nachtrag 5:

Die Verkehrsverhandlung am 22. September 2022, 10.00 Uhr im Gemeindeamt, ergab folgendes:
Die schriftlichen Hinweise für eine klare rechtliche Stellung zu dieser Verkehrsverhandlung für die Gebotstafeln „Fuß- und Radweg“ waren:

1. Haben diese Gebotszeichen auch auf einem privaten Weingartenweg ihre Legitimität wie beim privaten Weingartenweg vor dem Objekt Kaiser Lindobelgasse 1? Wer ist der Wegeerhalter.

2. Kutschenfahrten wären ja dann bei diesen Gebotszeichen auch nicht mehr erlaubt?

3. Es gibt etwa acht? Objekte, die in dieser Zone ohne erlaubte „Wirtschaftsfuhren“ liegen. Es sind frühere Presshausobjekte, die kulturell erhalten und nicht dem Verfall preisgegeben werden sollten (Ein Baumeister dürfte jetzt keine Objektzustandsbegutachtung vornehmen). Es sind Objekte, die jetzt eigentliche wirtschaftlich keine Presshaus– oder Weinlagerobjekte sind!

4. Wie ist die gesetzliche Regelung gemäß StVO bei den drei Presshaus-Objekten, die die Aktion „aufg`sperrt is`“ (quasi Heurigenstatus) seit Jahren gestalten. Das wären ja keine „Wirtschaftsfuhren“.

5. Wie ist die Regelung bei Radwege wegen den Wirtschaftsfuhren. Die Wirtschaftsfuhren sind ja ausnahmsweise nur bei Fußwege gemäß 30 (5) StVO erlaubt?
Die Auslegungen/Regelung in der „ständigen Rechtsprechung“ wäre von großem Interesse! Oder sind die Radwege in die Fußwege gemäß StVO inkludiert – welcher § der StVO (Unfall / Haftung)!

6. Eine weitere mögliche Zufahrt in dieses Gebiet ist über den Serpentinenweg möglich. Dieser Serpentinenweg ist jedoch ein privater Weingartenweg! Dort stehen derzeit keine Gebotstafeln!

7. Wie kann es möglich, diese Weinbergwege gewissermaßen zu Sperren, wen damals das Land NÖ 45 % der Straßenerrichtungskosten (Staubfreimachung) übernommen hat!

8. Rohrendorf ist eine sehr beliebte Fremdenverkehrgemeinde mit 23! Gäste-Zimmervermietern seit etwa 1981 beginnend (Alfred Bogner). Sie lieben unsere Weinberggemeinde. (So ist es oft in der NÖN zu lesen.) Sind hier die achtzehn Gebotszeichen am Weinberg als Fremdenverkehrsgemeinde erträglich! Wäre es nicht besser dafür zu sorgen, dass bei allen gepflegten Rastplätzen und Rastbänken, naturgemäße Abfallkörbe (mit Deckeln) mit der notwendigen Größe aufgestellt sind. Eine eventuelle Entleerung nach Bedarf! Ob das bedachte Dorf-Verkehrsideen sind, möge sich jeder Dorfbürger selber fragen – fehlt hier das kommunale Gespür bei den Anträgen an die BH Krems! Nur eine Gebotstafel „Gehweg“ wäre förderlicher und es wäre vermutlich keine dörfliche Auseinandersetzung nötig gewesen. Es fehlte vermutlich eine Vorberatung mit der Polizeiinspektion!

9. Wie ist es mit der eventuellen Verteilung von Organmandaten durch die „Polizeiinspektion Hadersdorf“ bei einem Anlass (Unfall und den Haftungsproblemen) und den eventuell folgenden Einwänden / Stellungnahmen insbesondere für eine Klarstellung der Anwendung der StVO für eine spätere Rechtssprechung (Strafabteilung BH Krems, Landesverwaltungsgerichtshof NÖ).

Der Ablauf der Verkehrsverhandlung war wie folgt (Es gab einen Hinweisgeber sowie einen Antragsteller aus Rohrendorf für diese Verkehrsverhandlung) zuerst ohne Lokalaugenschein um 10.00 Uhr: Den Vorsitz hatte Frau Mag. Salzer von der Strafabteilung der BH Krems. Insgesamt waren elf Personen anwesend.

Zu 1. Es wurde bekannt, dass der private Grundeigentümer auch ein schriftlicher Antragsteller war. Wie die gesetzliche Regelung ist, bleibt aber noch offen bzw. werden mit der Verordnung überprüft.

Zu 2. Kutschenfahrten sind nicht gestattet.

Zu 3. und 4. Die gesetzlichen Regelungen werden noch mit der Verordnung überprüft.

Zu 5. Die Radwege können nur eigene Wege mit besonders hoher Fahrbahnqualität sein. Kein einziger Weg der neun Radwege entspricht der StVO. Die Unfallgefahr dürfte sehr hoch sein. Das Problem der Haftung wurde sehr deutlich vom Sachverständigen angesprochen.

Zu 6. War nur ein Hinweis. Eventuell eine Besichtigung vor Ort.

Zu 7. War nur ein Hinweis.

Zu 8. Wird eventuell demnächst vom Gemeindeamt überprüft und möglicherweise Abfallkörbe mit Deckeln aufgestellt. Dann gibt es keine Bemerkungen des Bgm wegen dem liegen lassen des Mülls mehr.

Zu 9. War nur ein Hinweis.

Stand vom 22. 9. 2022, 10.35 Uhr.

Das Gesamtergebnis nach dem Lokalaugenschein nach 10.40 Uhr, ergab folgendes mittels Verordnung:

Gemäß der Verhandlungsschrift 22 09 2022 und der Verordnung vom 28 09 2022 wurde die Verordnung vom 11 11 2020 aus Gründen der Sicherheit usw. mit sofortiger Wirkung durch die BH Krems aufgehoben.

Jetzt müssen wieder alle 18 Gebotstafeln abgebaut und gelagert werden. Stand vom 28 09 2022, 12.23 Uhr gemäß BH Krems.

Eine Verordnung mit Verhandlungsschrift der BH Krems wurde auch beiden Zusammenverfassern zur Kenntnis gebracht. (Siehe „auch-das-ist-rohrendorf.de.tl“ Abschnitt 23)

Anmerkung: Es fehlt die zweifelhafte Vernhandlungsschrift (zwei Papier-Gutachter vom Jahre 2020 für die Verordnung vom 11 11 2020.

Anmerkung
Zusammenfassung durch Günter Gritsch und Hermann Lederhilger.

Stand vom Dezember 2020